“Deutschlandfunk” (DLF) hat bei der Auswahl der Gazetten für seine DLF-Presseschau mal wieder zugeschlagen. Von den deutschlandweit erschienenen “Iran”-Artikeln wurden heute nur die drei Proisraelischen zitiert, die nach den Vorgaben des AIPAC-Kriegs-Theaters auf der Münchener Sicherheitskonferenz (Lieberman, Gates: „Bomb Iran“) mit allerlei Irreführungen und Unterstellungen die Angst vor dem sich angeblich atomar bewaffnen wollenden „Mullah-Regime“ (sic!) am meisten schüren.
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[...]Über zehn Jahre dauert die Jagd nun schon, und noch immer ist Osama bin Laden nicht gefasst. Immer mehr Menschen vermuten hinter seiner Flucht mehr als bloßes Versagen seiner Verfolger. Ist ein freier Osama bin Laden nicht viel nützlicher als gefangen oder tot? Vielleicht ist Bin Laden schon seit Jahren tot und nur die CIA hält ihn mit gefälschten Video- und Audiobotschaften künstlich am Leben.
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[...]Die Steuer-CD mit rund 1500 deutschen Kunden-Daten einer Schweizer Bank soll nach „Focus“-Informationen an diesem Wochenende in Frankreich gekauft werden. Vier Steuerfahnder aus Wuppertal seien auf dem Weg ins Nachbarland, um sich mit dem Anbieter zu treffen, berichtete das Magazin. Dessen Identität sei den Fahndern bekannt. Bei einer Einreise nach Deutschland würde ihm die Festnahme und Beschlagnahmung der Daten-CD drohen, weshalb er auf einer Übergabe in Frankreich bestehe.
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Die Schweden pfeifen auf die Vorratsdatenspeicherung und wollen kein Gesetz dazu verabschieden. Sie ignorieren sogar eine Verurteilung durch die EU. Auch aus Angst vor der Piratenpartei.
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«…»Nun stolpert der aufmerksame Leser immer mehr über Berichte, welche die vermutlich großen Ölvorkommen vor der haitianischen Küste als auch in den Tiefen der Karibikinsel selbst beschreiben: Demnach, so berichten bereits am 28. Januar 2008 auf der haitianischen Website von „Radio Metropole“ gäbe es unter Haïti’s Oberfläche grosse Erdölvorkommen, sowie strategisch wichtige Erze, unter anderem Uran 235 und Uran 238 (!) sowie Zirconium im Jacmel-Gebiet. Beide äußerst seltenen Elemente werden bekanntermaßen sowohl für den Bau von Atombomben als auch Brennstäben verwendet.
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Es ist eine dieser Zahlen, die so unglaublich sind, dass man eigentlich eine Weile darüber nachdenken muss…Innerhalb der nächsten 12 Monate muss das US-Finanzministerium USD 2 Billionen an kurzfristigen Schulden refinanzieren. Und darin sind die zusätzlichen defizitären Ausgaben noch gar nicht mit berücksichtigt, die auf rund USD 1,5 Billionen geschätzt werden. Nehmen Sie jetzt beide Zahlen zusammen und stellen Sie sich die Frage, wie um alles in der Welt sich das US-Finanzministerium in nur einem Jahr USD 3,5 Billionen leihen soll? Dieser Betrag entspricht fast 30% des gesamten Bruttoinlandsprodukts. Und wir sind die größte Weltwirtschaft. Wo soll das Geld herkommen?
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«…»Der Gewinn vor Abzug von Steuern betrug 5,2 Milliarden Euro. Das heißt: De facto fielen nur 200 Millionen Euro an Steuern an – das sind weniger als vier Prozent des Gewinns.
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In diversen Medien wird berichtet und Schäuble selbst behauptet es, dass in den Steuerstrafverfahren, die aufgrund der Liechtenstein-CD geführt wurden, Verurteilungen zustande gekommen seinen, weil diese CD als Beweismittel durchgehend zugelassen worden sei. Das ist gelogen! In der Masse kam es zu Verurteilungen, weil die Anleger sich in Panik bringen haben lassen und sich entweder widersprüchlich eingelassen haben oder sonst in einer Form ein Geständnis oder Selbstanzeigen gemacht haben. Ein Beschuldigter/Angeklagter der eisern geschwiegen hat und bei dem keine sonstigen Beweise vorgelegen haben konnte nur aufgrund dieser CD nicht verurteilt werden. Jetzt ist beim Bundesverfassungsgericht ein Fall anhängig, der über die Zulassung rechtswidrig erlangter Beweise entscheiden muss.
Quelle

Gegen Bundeskanzlerin Angela Merkel ist bei der Staatsanwaltschaft Berlin Strafanzeige wegen des geplanten Ankaufs einer Steuersünder-CD gestellt worden. Sie sei der Anstiftung und Beihilfe zu Straftaten dringend verdächtig. Die Anzeige stammt von einem CDU-Mitglied aus Sachsen.
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