Archive for the ‘Allgemein’ category

Jetzt wird es ernst. Für jeden Bewohner der Schweiz sind zwei Impfdosen vorgesehen, wenn ab Herbst die Zwangsimpfung der Bevölkerung gegen Schweingrippe vollzogen wird. Heute sind die ersten 1,6 Millionen von den insgesamt bestellten 16 Millionen Spritzen bei der Armeeapotheke eingetroffen, die sich auf eine landesweite Schweinegrippe-Impfungen im Herbst vorbereitet.

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Banken in Panama vermieten keine Schließfächer mehr. Bestehende Schließfächer sollen bis Ende des Jahres aufgelöst werden. Konto-Eröffnung für US-Bürger erschwert.

» Read more: Panama macht Schließfächer dicht

Die New York Times berichtet, dass das Arbeitslosen-System durch die scharfe Rezession heillos überlastet ist. Die Auszahlung von Schecks an Hunderttausende arbeitslose US-Amerikaner ist schon seit Monaten überfällig. » Read more: Billionen für Kriege und Banken und Hunderttausende Arbeitslose warten seit Monaten auf Kohle

“Das Team von “Illner irre” hat die Forschungsgruppe Wahlen herausfinden lassen, dass selbst unter den Linke-Wählern nur 22 Prozent der Partei zutrauen, Arbeitsplätze zu schaffen. Woran das liegt, wird Lafontaine gefragt.

» Read more: Wo Lafontaine Recht da hat er Recht

In ihrem Urteil vom 30. Juni 2009 über den Lissabonner Vertrag weisen die höchsten deutschen Richter auf das strukturelle Demokratiedefizit des Vertrages hin, aber auch darauf, dass Deutschland seine Souveränität nicht preisgeben dürfe. Zugleich widersprechen sich die Richter, denn sie sagen, dass eine solche Preisgabe im Vertrag von Lissabon nicht enthalten sei. Tatsächlich wird im Widerspruch zum Grundgesetz durch den Vertrag von Lissabon faktisch eine neue Verfassung geschaffen. Dafür müsste jedoch das deutsche Volk gefragt werden, denn eine neue Verfassung kann nur durch Beschluss des deutschen Volkes in Kraft treten (Art. 146 GG).

» Read more: Lissabon-Vertrag – das trojanische Pferd

Die leidenschaftliche Unterstützung für Israel, wie sie in Talkbacks, Abteilungen der Websites, bei Internat Chat-Forums, Blogs, Twitterer und Facebooks ausgedrückt wird, mag nicht ganz so sein, wie es den Anschein hat.

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